Batteriegesetz

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Hinweise gelten für alle batteriebetriebenen oder akkubetriebenen Produkte, die Sie über unseren Online-Shop bestellen – beispielsweise RC-Panzer-Modelle mit integrierter Batterie oder separat mitgelieferte Akkus.
(2) Als Betreiber dieses Shops übernehmen wir die Pflichten eines „Vertreibers“ nach dem deutschen Batteriegesetz (BattG) sowie dem EU-Batteriegesetz (Verordnung (EU) 2023/1542) und den künftig geltenden nationalen Durchführungsregelungen.


§ 2 Pflicht zur Information
Wir informieren Sie hiermit gemäß den aktuellen gesetzlichen Vorgaben:

  • Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll land­en. Alt­batterien müssen zurückgegeben werden.
  • Sie können Alt­batterien bei uns im Versandlager kosten­los abgeben (unser Versandlager gilt als Verkaufsstelle im Versandhandel).
  • Das Symbol der durch­gestrichenen Müll­tonne auf Batterien und Verpackungen weist darauf hin, dass eine separate Sammlung vorgesehen ist.

§ 3 Rücknahme­pflicht
(1) Wenn Sie bei uns neue Batterien oder Akkus erwerben, nehmen wir Alt­batterien kosten­los zurück, sofern diese der Art nach denen entsprechen, die wir neu anbieten oder angeboten haben.
(2) Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder der Lieferung von Geräten mit einge­bauten Batterien weisen wir Sie darauf hin: Sie sind als End­nutzer gesetzlich zur Rückgabe gebrauchter Batterien ver­pflichtet. Sie können diese nach Gebrauch kosten­los an uns als Ver­käufer oder an die hierfür vor­gesehenen Rück­nabe­stellen (z. B. kommunale Sammelstellen oder der Handel) zurück­geben. Auch eine ausreichend frankierte Rück­sendung per Post an uns ist mög­lich. Das Zeichen der durch­gestrichenen Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Rück-sendungen von Batterien/Akkus sind zu richten an:

RC Panzer Depot
Inhaber Mareike Brand
Am Grund 8b
33813 Oerlinghausen


§ 4 Auswahl und Vertrieb von Batterien
Als Betreiber des Shops stellen wir sicher, dass wir lediglich Batterien und Geräte mit einge­bauten Batterien anbieten, bei denen der Hersteller oder Importeur ordnungs­gemäß im Batterie-Register eingetragen ist. Sollte uns bekannt werden, dass dies nicht der Fall ist, behalten wir uns vor, den Verkauf dieser Produkte einzustellen, da wir andernfalls als Händler in die Hersteller­rolle eintreten könnten.


§ 5 Ihre Pflichten als End­verbraucher
(1) Bitte geben Sie Alt­batterien nicht über den Haus­müll ab. Nutzen Sie dafür unsere Rückgabe­möglichkeiten oder eine kommunale Sammel­stelle. Händlerbund
(2) Beachten Sie beim Einbau oder Austausch von Batterien die Hinweise zur richtigen Polarität, zur sicheren Entsorgung sowie zur Vermeidung von Umwelt­belastungen.


§ 6 Kennzeichnung
Wir weisen darauf hin, dass Batterien und Akkus gemäß Gesetz mit entspre­chenden Kenn­zeichen versehen sein müssen (z. B. durchgestrichene Müll­tonne, ggf. Zeichen für Cadmium, Blei oder Queck­silber). IHK Mittlerer Niederrhein+1


§ 7 Haftung und Bußgelder
Verstöße gegen die gesetzlichen Pflichten – etwa fehlende Rücknahme oder unzureichende Infor­mation – können Buß­gelder nach sich ziehen. BTL Rechtsanwälte+1


§ 8 Änderungs­vorbehalt
Dieses Hinweistex­tblatt kann angepasst werden, sobald sich gesetzliche Vorgaben ändern oder neue Übergangsregelungen in Kraft treten.