Batteriegesetz
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Hinweise gelten für alle batteriebetriebenen oder akkubetriebenen Produkte, die Sie über unseren Online-Shop bestellen – beispielsweise RC-Panzer-Modelle mit integrierter Batterie oder separat mitgelieferte Akkus.
(2) Als Betreiber dieses Shops übernehmen wir die Pflichten eines „Vertreibers“ nach dem deutschen Batteriegesetz (BattG) sowie dem EU-Batteriegesetz (Verordnung (EU) 2023/1542) und den künftig geltenden nationalen Durchführungsregelungen.
§ 2 Pflicht zur Information
Wir informieren Sie hiermit gemäß den aktuellen gesetzlichen Vorgaben:
- Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll landen. Altbatterien müssen zurückgegeben werden.
- Sie können Altbatterien bei uns im Versandlager kostenlos abgeben (unser Versandlager gilt als Verkaufsstelle im Versandhandel).
- Das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne auf Batterien und Verpackungen weist darauf hin, dass eine separate Sammlung vorgesehen ist.
§ 3 Rücknahmepflicht
(1) Wenn Sie bei uns neue Batterien oder Akkus erwerben, nehmen wir Altbatterien kostenlos zurück, sofern diese der Art nach denen entsprechen, die wir neu anbieten oder angeboten haben.
(2) Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder der Lieferung von Geräten mit eingebauten Batterien weisen wir Sie darauf hin: Sie sind als Endnutzer gesetzlich zur Rückgabe gebrauchter Batterien verpflichtet. Sie können diese nach Gebrauch kostenlos an uns als Verkäufer oder an die hierfür vorgesehenen Rücknabestellen (z. B. kommunale Sammelstellen oder der Handel) zurückgeben. Auch eine ausreichend frankierte Rücksendung per Post an uns ist möglich. Das Zeichen der durchgestrichenen Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Rück-sendungen von Batterien/Akkus sind zu richten an:
RC Panzer Depot
Inhaber Mareike Brand
Am Grund 8b
33813 Oerlinghausen
§ 4 Auswahl und Vertrieb von Batterien
Als Betreiber des Shops stellen wir sicher, dass wir lediglich Batterien und Geräte mit eingebauten Batterien anbieten, bei denen der Hersteller oder Importeur ordnungsgemäß im Batterie-Register eingetragen ist. Sollte uns bekannt werden, dass dies nicht der Fall ist, behalten wir uns vor, den Verkauf dieser Produkte einzustellen, da wir andernfalls als Händler in die Herstellerrolle eintreten könnten.
§ 5 Ihre Pflichten als Endverbraucher
(1) Bitte geben Sie Altbatterien nicht über den Hausmüll ab. Nutzen Sie dafür unsere Rückgabemöglichkeiten oder eine kommunale Sammelstelle. Händlerbund
(2) Beachten Sie beim Einbau oder Austausch von Batterien die Hinweise zur richtigen Polarität, zur sicheren Entsorgung sowie zur Vermeidung von Umweltbelastungen.
§ 6 Kennzeichnung
Wir weisen darauf hin, dass Batterien und Akkus gemäß Gesetz mit entsprechenden Kennzeichen versehen sein müssen (z. B. durchgestrichene Mülltonne, ggf. Zeichen für Cadmium, Blei oder Quecksilber). IHK Mittlerer Niederrhein+1
§ 7 Haftung und Bußgelder
Verstöße gegen die gesetzlichen Pflichten – etwa fehlende Rücknahme oder unzureichende Information – können Bußgelder nach sich ziehen. BTL Rechtsanwälte+1
§ 8 Änderungsvorbehalt
Dieses Hinweistextblatt kann angepasst werden, sobald sich gesetzliche Vorgaben ändern oder neue Übergangsregelungen in Kraft treten.

